Fliegenrollen aus Fernost!

[Alex]

Ich bin mir bei diesem Privatargument nicht ganz sicher!

Gefakte T-Shirts und so ein Zeug aus der Türkei, Ägypten und Co. machen einem doch derweil beim Zoll auch schon Probleme, wenn die Zöllner den Mist in die Hände bekommen ... allerdings nur Hörensagen.

[DanD]

Hi Alex,

zunächst mal bin ich kein absoluter Fachmann für Patentrecht (aber gewerblicher Rechtsschutz interessiert mich schon).

Zu Deinem Punkt mit den T-Shirts: Hier handelt es sich um eine markenrechtliche Problematik und keine patentrechtliche. Selbstverständlich kann z.B. der Inhaber der Bildmarke "L Krokodil" die Verbreitung von nicht durch ihn oder von ihm autorisierte Dritte hergestellter Bekleidungsartikel verbieten. Denn durch solche, nicht den hohen Qualitätsstandards der Marke L entsprechende Produkte, kann der Ruf der Marke (und damit auch der wirtschaftliche Wert) geschädigt werden. Da ein Patent seinen Wert naturgemäß weniger aus seinem Image bei den Verbrauchern, als aus seiner technischen Anwendbarkeit schöpft, ist der Schutz wohl weniger restriktiv.

Außerdem wir meines Wissens nach die Einfuhr zu Privatzwecken sehr rigide gehandhabt (evtl. wird schon bei wesentlich mehr als einem Stück ein kommerzielles Interesse vermutet).

Wie gesagt erhebe ich keinen Anspruch auf Expertenwissen.

Liebe Grüße und TL
Daniel

[Alex]

Wie gesagt erhebe ich keinen Anspruch auf Expertenwissen.

Das kann ich für mich ebenso sagen.
Deshalb schrieb ich ja wegen der T-Shirts auch Hörensagen.

Aber wie ist es denn, wenn ich ein Objekt einer namenhaften Marke nachbaue und einfach den Namen nicht drauf schreibe und das Teil sieht ansonsten 100-prozentig so aus wie das Original. Habe ich dann gegen das Patent oder gegen die Marke verstoßen? Ein Schnitt ist ja auch etwas wert, sonst wären Designer ja arme Leute. Mal angenommen DACIA baut einen CLK nach, läßt den Stern weg und verscherbelt das Ding für 15.000 Euronen. Für jeden wäre das auf den ersten Blick das Auto mit dem Stern. Steht aber nicht drauf und ist auch in keinster Weise drin. Mir stellt sich immer die Frage, ob man Patentrecht und Markenrecht einfach so von einander trennen darf?

Ich finde, dass das ziemlich kompliziert ist.

[Ostsee-Silber]

Hallo, bin zwar auch kein Experte, aber muß mich beruflich recht oft mit diesen Dingen beschäftigen.

Ein paar Dinge lassen sich recht eindeutig klarstellen.

Allerdings steht und fällt das alles mit der Privatnutzung und der Sache ob das erlaubt ist oder nicht.

Zuerst zum Thema "Privat-Nutzung". Als Endverbraucher hat man das Recht, jedes Produkt weltweit zu kaufen, sofern dies von Verkäuferseite aus möglich ist.

Aber - man übernimmt damit auch die Verantwortung und das bedeutet, man wird zum Beispiel Steuerpflichtig im Sinne der Einfuhrsteuer, je nach Land aus dem das Produkt stammt.

Die Menge spielt dabei erstmal keine Rolle, kann aber in einem Klageverfahren wieder bedeutend werden. Ein Hersteller solcher Fliegenrollen, bleiben wir mal dabei, bietet den Kauf auch für Privatpersonen ab 50 Stück an. In Ausnahmefällen verschickt er auch mal eine oder zwei Rollen, welche aber selbigen Verpflichtungen unterliegen, man ist nämlich verpflichtet, die Einfuhrsteuer zu entrichten. Das lasse ich mal so stehen.

Ich dachte nur, wenn Firma x,y,z das Ding hier unter ihrem eigenen nahmen verkauft, dürfte eine Gleich Rolle hier nicht von jemand anderem vertrieben werden.

Mawill, mit dem Teil hast Du fast recht. Sofern das Produkt einen Markenschutz besitzt, welcher weiterhin über einen sogenannten Gebrauchsmuster-, bzw. Geschmacksmusterschutz verfügen muß.
Es reicht nicht, wenn ein Händler in Fernost eine Rolle aus der Massenfertigung bestellt und dort seinen Namen aufdrucken lässt, das ist weder eine Marke noch ein Gebrauchsmuster noch ein Geschmacksmuster, sondern nur Geschmackssache. Der Händler hat ein Produkt, welches durch seinen Namen eine Herkunft hat, wobei dies schon wieder an anderen Gesetzen kratzt, da der Name eines deutschen Händlers auf einer fernöstlichen Fliegenrolle auf eine deutsche Produktion schliessen lassen könnte, was wiederum den Verbraucherschutz auf den Plan rufen könnte.

Farben, Formen und Technische Detaills sind ja die selben und daruf kann mann Patent anmelden solange es kein anderer tut!

Nicht ganz. Es kann zwar ein Patent angemeldet werden, sofern noch keines besteht, doch es liegen immer alle Rechte beim Erfinder! Das heißt, trägt man ein Patent ein, bzw. sowas muß man beantragen, während man eine Marke eintragen lassen kann, wird erstmal geprüft. Es gibt Listen, die zu Marken und Patenten öffentlich eingesehen und abgefragt werden können. Das macht das deutsche Patent- und Markenamt, welches Patente und Marken für Deutschland verfügen darf. Es dauert dann eine Weile, etwa 3 Monate, bis die Marke aktiv, also eingetragen ist. Gültig ist sie aber ab dem Tag der Anmeldung / Eintragung, doch während der Übergangszeit können Dritte Einspruch einlegen, was dann zu Wiederspruchsverfahren führt.
Obliegt eine bestimmte Bauart einer Fliegenrolle aber einem ausländischen Marken- und Patentinhaber, so wird das Patentamt in Madrid zuständig und eine Recherche ohne Rechtsanwalt wird zum Risiko, da europäische oder internationale Marken auch mal verdeckt sein können.
Das bedeutet, Du schützt Dir diese Rolle mit dem neuen Dreifach-Achs-Ritzel-Bremssystem, hast einen tollen Namen dafür eingetragen bekommen und eventuell sogar das Patrentrecht, da flattert Dir Jahre später ein Brief einer amerikanischen Firma ins Haus mit einer Zahlungsaufforderung von 250.000 Dollar und der Gerichtsstand ist in Wyoming.
Auf eigene Marken muß man übrigends auch achten, da sie immer nur 10 Jahre laufen. Der Markeninhaber muß sie dann eigenständig verlängern, tut er das nicht, können vom selbigen Tage des Auslaufdatums an Dritte Ansprüche erheben und es kommt, wie eingangs erwähnt, zu einem Wiederspruchsverfahren.

Es gibt viele Menschen, die so gerne reich werden wollten und nun ihr Leben lang abzahlen.

Noch ein paar Worte zur Erläuterung am Beispiel der Chinarollen. Baugleich bedeutet, das Produkt entspricht fast 1:1 dem Original. Daher verschwinden auch schonmal Thermoskannen von Messen, da sie baugleich sind. Lediglich das Logo des Herstellers fehlt und genau das ist ein Punkt, der dem Originalhersteller schadet. Und den Endverbraucher freut, denn das Produkt sieht dann aus wie eine teure Thermoskanne, oder wie Poloshirt mit dem Krokodil.

Die Fliegenrolle benötigt ein paar kleine Abweichungen, wie den gefrästen Rahmen der Rückseite. Ist die Symmetrie anders, besteht keine "Baugleichheit" mehr. Hier fangen dann oft die Klagewege an, welche sich auf Jahre erstrecken können und dem Hersteller, der sich mit Patent- und Markenschutz sicher wähnte, in den Ruin treiben kann, da die günstigeren Rollen auch eher gekauft werden. Masse statt Klasse funktioniert in vielen Sparten des Konsums.

Zu Deinem Punkt mit den T-Shirts: Hier handelt es sich um eine markenrechtliche Problematik und keine patentrechtliche.

Das ist richtig, sowas obliegt keinem Patentschutz, sondern dem Markenrecht. Ganz genau heißt sowas Produkt-Piraterie und stellt eine Verletzung des Markenrechtes dar. Die Produkte eines rennomierten Herstellers werden kopiert und sogar der Name und das Lodgo stimmen überein, wobei es da auch wieder Unterschiede gibt.
Steht auf einem Sport-Produkt Niki, kann der Verbraucher die Täuschung erkennen und selbst entscheiden. Wie teuer solche Verfahren werden können, weiß ich allerdings nicht. Steht da aber Nike drauf, liegt es anders, denn dann wird knallhart durchgegriffen. Erst der Zoll, dann die anderen Behörden und wenn ein Verantwortlicher gefasst wird, selbst im Ausland, gibts fast immer satte Haftstrafen, sofern mit dem jeweiligen Ausland ein Auslieferungsabkommen besteht. Daher sitzen solche Firmen meist dort, wo es ungefährlicher ist.
Eine Marke kann sowohl nur aus einem Namen bestehen als auch aus einem Namen und einem Bild, was dann zu einer Kombimarke führt, eine sogenannte Wort- und Bildmarke.

Noch ein Beispiel, in Fernost kann man Fliegendosen kaufen, die genauso aussehen wie eine C & F Dose. Gleiche Form, gleiche Größen nur der Schaum ist etwas anders. Man sieht diese Dosen auch in Auktionshäusern.
Vor einem Jahr gab es diese Dosen auch schon und man war als Verbraucher nicht sicher, ob man die kaufen sollte. Kauft man ein Imitat, kann man zur Verantwortung gezogen werden!
Inzwischen, so scheint es, ist aber das Recht ausgelaufen und der Hersteller der Boxen darf überall hin verkaufen, vermute ich mal. Der Inhaber der Rechte hat lange Zeit eine Monopolstellung inne gehabt und die Idee war und ist ja auch gut, so dass er sie schützen ließ. Die neuen Kosten für eine Verlängerung sparte er sich aber, vielleicht aus der Überlegung heraus, dass der markt nun sehr gut abgearbeitet sei, wer weiß.

Generell kann ich nur sagen, bei solchen Dingen ist höchste Vorsicht angesagt und ein paar Euro mehr beim Händler des Vertrauens besser angelegt.
Besagte Fliegenrollen aber sind für Jedermann einsehbar, sprich deren Herkunft. Es obliegt dem Händler, welche Spanne er haben möchte, denn der Verbraucher gelangt in diesem Falle an die Einkaufspreise und kann sich mit etwas Geduld den Preis bis zu seiner Haustür ausrechnen.

Wäre ich mir im Falle der Fliegenrollen betreffend Rechten und Patenten unsicher gewesen, hätte ich davon abgeraten.

Wie eingangs gesagt, auch ich erhebe keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit und schrieb dies aus bestem Wissen, großteils nach eigenen Erfahrungen.

[Harald aus LEV]

Nun will ich auch noch mal, ebenfalls ohne Experte zu sein.

So viel ich weiss, muss das Produkt eine Abweichung von mindestens 15% des Originals aufweisen und darf natürlich nicht unter dem Namen des Originals angeboten werden.
Also gleiches Design und nur Harry statt Hardy aufdrucken geht nicht.

Gruß
Hardy, eh Harry, eh Harald

[DanD]

Zunächst mal vielen Dank an Ostseesilber, für diese umfassende Darstellung, dem ist wohl nicht mehr viel hinzuzufügen.

Zwei Punkte hätte ich aber noch .

Zunächst mal zu der Sache mit Patenten Formen und Farben. Also mWn. bekommt man auf bloße Farben sicher kein Patent (wohl aber eine Marke, z.B. ist ein bestimmter lila Ton eine Marke der Firma mit der Kuh), bei Formen halte ich es für möglich, aber eher schwierig, denn eine patentfähige Erfindung muß (wieder mWn) grds. mal 3 Eigenschaften erfüllen:
sie muß auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, neu sein und gewerblich anwendbar sein, sonst wird erst gar kein Patent erteilt.

Zu dem Dacia CLK Beispiel: Falls die Form des Autos nicht bereits Markenschutz genießt (ist beim CLK soweit ich weiß nicht der Fall, wurde in einer BGH-Entscheidung aber tatsächlich für die Form des Porsche Boxster angenommen) greift wohl jedenfalls der ergänzende wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz nach §§ 3 i.V.m. 4 Nr. 9 UWG.

Aber das nur zur Abrundung. Ist jedenfalls ein spannendes Thema.

Gruß und TL
Daniel

[Ostsee-Silber]

Ich bin mir bei diesem Privatargument nicht ganz sicher!
Gefakte T-Shirts und so ein Zeug aus der Türkei, Ägypten und Co. machen einem doch derweil beim Zoll auch schon Probleme, wenn die Zöllner den Mist in die Hände bekommen ... allerdings nur Hörensagen.

Noch eine kurze Aktualisierung, soeben lief in den aktuellen News ein Kurzbericht über ebensolche in Ägypten angebotene Plagiate (Marken-Fälschungen).

Der Käufer aus Deutschland hat da wohl nichts zu befürchten, es sei Eigenbedarf (also doch Privatsache) und somit legitim, nein, nicht legitim, eher ok.

Bis zu einem Warenwert von 430 Euro ist die Einfuhr nach Deutschland problemlos ("erlaubt" kann man nicht sagen), der Zoll stört sich nicht daran. Ob diese Summe aber nun für ein T-Shirt mit einem nachgemachten Krokodil gilt oder eher für den Wert des echten T-Shirts blieb offen.

Das war mir so nicht bekannt, in Frankreich zum Beispiel hieß es, da ist im Zoll nicht nur das Plagiat weg, sondern es gibt auch eine Geldbuße.

Dies nur zur Richtigstellung, selbstverständlich gilt hier in erster Linie der eigene Verstand, denn das Kaufen von Plagiaten kostet den Original-Hersteller natürlich Umsatz und kann auf Dauer auch die Arbeitsplätze unserer Nachbarn kosten!

Also schön aufpassen, wenn der Nachbar gerade seinen Arbeitsplatz bei Adidas verloren hat und man selbst beim Grillen im vollen Adidas-Outfit aus Ägypten aufläuft.

[sonarkollektiv]

produktion in china: kosten für eine rute / rolle (durch massenproduktion 100.000 stück serie) 20 EUR, verkauf an den händler/angelladen 180 EUR, verkauf an endverbraucher 300 EUR.

alle kosten, versand usw. sind in den o.g. preisen schon berücksichtigt.

...aber was macht z.B. die danielsson rollen so besonders? Die b&p rollen unterscheiden sich zu den chinarollen kaum nur im preis.
Ich weiss nicht, gerechtfertigt find ich das nicht. Gewinnspanne von 200% ?!

Bin ja nicht so bewandert, aber kannst Du mir mal erklären wie Du auf 200% Gewinnspanne kommst?

[AGV Furrer]

Also so langsam .................... .

Mal ganz ehrlich, was habt ihr eigentlich für ein Problem: Denkt ihr wirklich euer Chef/Arbeitgeber würde seinen Kunden (u.U. uns) nur die reinen Selbstkosten berchnen? Meint ihr wirklich die Herstellung einer Jeans kostet soviel wie man im Laden bezahlt, oder gar das euch das Bier in der Wirtschaft zum Selbstkostenpreis eingeschenkt wird????



@ sonarkollektiv
Mein lieber, es würe mich freuen wenn Du es besser machst.

produktion in china: kosten für eine rute / rolle (durch massenproduktion 100.000 stück serie) 20 EUR, verkauf an den händler/angelladen 180 EUR, verkauf an endverbraucher 300 EUR.

Wäre schön wenn Du 100.000 schöne und gute Ruten produzieren lässt und diese dem Handel dann, du zahlst ja nur 20.- Euro pro Rute, für 21.- Euro/Stück (wenn Du alle verkaufst hast Du ja immerhin 100.000.- Euro verdient, und das muss ja für deine sämtlichen Kosten sowie dein unternehmerisches Risiko völlig ausreichen. Wenn Du sie nichgt alle verkaufst - Dein Vergnügen) überlässt, damit diese dem Kunden für 22.- EURO + MwSt. verkauft werden können.


An alle die NICHT Selbständig sind mal eine ganz einfache Frage: Was glaubt ihr eigentlich wer euer Gehalt, euer Urlaubsgeld, euren Firmenwagen usw. bezahlt ???
Euer Chef bzw. Arbeitgeber macht das nicht - sondern eure Kunden. Und das geht nur wenn die Kunden (also wir) mehr zahlen als ein Artikel, bzw. eine Leistung im Einkauf, bzw. bei der Herstellung kostet.

Aber es steht jedem frei sich auf dem Markt der millionenverdienenden Angelgerätehändler selbständig zu machen.

[Alex]

Aber es steht jedem frei sich auf dem Markt der millionenverdienenden Angelgerätehändler selbständig zu machen.

Hätte ich glatt gemacht, aber da wäre ich nur einer von vielen, denn das Geschäft scheint im Moment so lukrativ zu sein, dass die Shops aus dem Boden Schießen wie sonst irgendwas. Einige wenige setzen sich durch - und das ist in meinen Augen gut so. Mögen diejenigen, die ihre Kunden aus leidenschaft glücklich machen den Markt bedienen.

Ich denke eine faire Aussage liegt irgendwo in der Mitte. Wer vor etlichen Jahren das unternehmerische Risiko eigegangen ist den Tackedealer zu spielen, hatte recht gute Karten. Internet schafft allerdings viel Transparenz, wass einigen in den letzten Jahren ganz schön die Suppe versalzen hat. Das gilt für Preise und Einkaufsmöglichkeiten auf internationalen Märkten. "Millionen" verdienen nur noch diejenigen, die besonders gut sind und sich von den anderen unterscheiden. Wie dieser Unterschied aussieht, ist das Geheimnis der Erfolgs.

Als Volkswirt kann ich sagen:

Preise bilden sich auf Märkten

bedeutet:

Über die hiesigen zu Preise jaueln ist idiotisch ... nicht zahlen und die Alternativen nutzen ist schlau. Sind die Alternativen zu umständlich, stressig oder unsicher, ist der Preis hier wohl doch nicht zu hoch. Zahlt sie keiner - sinken sie ... ein endloser Kreislauf.


@ Sonarkollektiv:
Bestell doch mal Ruten - ich nehm für 20€ eine. :grin:

Aber mal ein Szenario:
Das Sonarkollektiv bekommt zwei Ruten aus Fernost für 180€ frei Haus und vetickt die hier für 200€ das Stück. Eine Woche Später kommt der erste Kunde und meint ... "ey Bruch - Gewährleistung EU-recht". Der Typ aus Fernost sagt "EU-Recht gibt es hier bei uns nicht". Wieviel hat das Sonarkollektiv dann verdient?

[Eddy]

"Millionen" verdienen nur noch diejenigen, die besonders gut sind und sich von den anderen unterscheiden. Wie dieser Unterschied aussieht, ist das Geheimnis der Erfolgs.

Ich möchte bezweifeln, daß man im Einzelhandel Millionen verdienen kann, zumal wenn das Geschäft recht beratungsintensiv ist. Die Zeit des Verkäufers ist einfach begrenzt. Wie oft wird probegewedelt ohne Verkauf ? Vielmehr werden die, die besonders gut sind, überleben.

Das Geheimnis des Erfolges liegt aus meiner Sicht in der Kundenbindung durch Service, Kaffee und "Aktionen" wie Reisen und dergleichen. Es wird immer einen geben, der billiger ist.

Leben und Leben lassen

Eddy

[Alex]

Deshalb habe ich die Millionen auch in Anführungszeichen gesetzt!
Ich wollte natürlich nicht behaupten, dass jemandem das Geld in die Kasse fliegt!